Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Domowina-Verlag GmbH (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller (im Folgenden: Kunde) gelten ausschließlich – auch für alle zukünftigen Geschäfte – die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern. Verbraucher sind natürliche Personen, die ihre Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder der gewerblichen noch der selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzurechnen ist. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Er wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer das in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot annimmt. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche schriftliche Erklärung oder durch Auslieferung und Zugang der Ware beim Empfänger. Bei Bestellungen auf elektronischem Weg wird der Vertragstext einschließlich der Bestellung beim Verkäufer gespeichert. Auf Wunsch sendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext zu.
§ 3 Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn er den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird er den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von ihm bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 4 Preise und Versandkosten
Die Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Ab einem Bestellwert von 40,00 Euro liefert der Verkäufer im Inland versandkostenfrei. Bei Warenbestellungen unter diesem Bestellwert berechnet er eine Versandkostenpauschale von 2,50 Euro. Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei. Beim Auslandsversand werden die üblichen Postgebühren berechnet. Die beim Auslandsversand anfallenden Post- und Frachtgebühren sind gewichtsabhängig und können deshalb nicht im Voraus, jedoch auf Nachfrage beziffert werden.
§ 5 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Verzug
Der Verkäufer liefert die Ware in der Regel innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Bestellung per Post aus. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. In diesem Fall beginnt die vereinbarte Lieferzeit mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Der Verkäufer akzeptiert die Zahlung per Bankeinzug oder auf Rechnung. Bei Zahlung per Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag in der Regel eine Woche nach Rechnungsdatum vom angegebenen Konto des Kunden abgebucht. Der Kunde hat für ausreichende Kontodeckung zu sorgen, Rücklastschriftkosten gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde kann die erteilte Einzugsermächtigung jederzeit widerrufen.
Der Kaufpreis ist fällig und ohne Abzug zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz zu berechnen.
In besonderen Fällen und bei Lieferungen ins Ausland behält sich der Verkäufer Lieferung gegen Vorauszahlung vor. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Der Kunde hat in diesem Fall etwaige Bankkosten für die Auslandsüberweisung zu tragen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Mit der Kaufpreisforderung können nur solche Gegenansprüche aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt worden sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Preisänderungen bei Büchern
Bücher unterliegen der Preisbindung nach dem Buchpreisbindungsgesetz. Nach der Bestellung eintretende Preisänderungen müssen daher dem Kunden weiterberechnet werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, nach einer Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten. Er erhält dann einen etwa bereits gezahlten Betrag zurückerstattet.
Widerrufsbelehrung
§ 8 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunde (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch den Verkäufer gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Domowina-Verlag GmbH
Geschäftsführerin Frau Maria Matschie
Tuchmacherstraße 27
02625 Bautzen
Fax: 0 35 91 / 57 72 89
E-Mail: buchhandlung domowina-verlag.de
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD, DVD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Verpackung geöffnet hat.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Verkäufer empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind vom Kunden auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Er hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Reklamationen
Reklamationen nimmt der Verkäufer unter der oben angegebenen Adresse entgegen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder Lieferung einer einwandfreien Ware verlangen. Für den Fall, dass eine Beseitigung des Mangels mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, behält sich der Verkäufer Ersatzlieferung vor. Gelingt es dem Verkäufer nicht, den Mangel zu beseitigen bzw. Ersatz zu verschaffen, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Rücktritt) oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) berechtigt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln der Ware, ist Rücktritt ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz
Der Verkäufer nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich für Zwecke rund um Bestellung, so z.B. für die Information zu seinem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Siehe auch die Datenschutzerklärung des Verkäufers.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist das für den Firmensitz Bautzen zuständige Gericht, soweit gesetzlich zulässig.
§ 13 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
